Österreich ist, was die Zahl der Abgeordneten betrifft, Abgeordneten-Europameister. Unsere Muppets-Regierung hat uns einen „Herbst der Ergebnisse“ versprochen, doch wer auf eine Reduktion der Abgeordnetensitze gehofft hat, den muss ich leider enttäuschen.
Neben 183 Nationalratsabgeordneten gibt es derzeit 60 Bundesräte und österreichweit 448 Landtagsabgeordnete, 20 Europaabgeordnete, unzählige Stadt- und Gemeinderäte und einen Bundespräsidenten mit einem fast 100-köpfigen Beamten-Tross.
Doch statt Nägel mit Köpfen zu machen, hat sich die 21-köpfige Regierungsmannschaft nur zu Murks-Lösungen durchgerungen. Die gesamte Dreierkoalition ist rücktrittsreif. Die einst staatstragende SPÖ grundelt bei unter 15 % und auch mit den anderen Regierungsparteien zusammen hat man schon lange keine Mehrheit mehr.
Und was passiert? Alle, die mit Macht ausgestattet sind, krallen sich an ihren Ämtern und Gagen fest. Nur ja keine Änderungen, wir müssen ja versorgt sein.
Am spektakulärsten spiegelt sich das beim (noch) SPÖ-Chef. Seine Ablöse hat er mit seinem Statuten-Trick so erschwert, dass er noch monatelang seine 20.000-€-Gage als Vizekanzler kassieren kann. Danach macht er halt als Sportminister weiter.
Ändern wird sich leider nichts. Die überwiegend aus dem öffentlichen Dienst oder aus staatsnahen Institutionen stammenden Politiker sind vor allem an einem interessiert: Dass sie ihre Posten und ihre Entschädigungen behalten. Im Volksmund werden solche Personen auch als Sesselkleber bezeichnet. •
